Generaldebatte Bildung und Forschung

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Nach 16 Jahren verpasster Chancen kommen von der CDU null Selbstkritik und viel unverdientes Selbstlob.

Das ist beachtlich; denn im Schnitt studieren drei von vier Akademikerkindern, während es unter den Arbeiterkindern nur eines von vieren ist. Dabei ist Bildung eine der besten Investitionen, die ein Staat tätigen kann. Wurde in der Vergangenheit nur allzu oft gespart, ist es nun an der Zeit, endlich die richtigen Weichen zu stellen.

Zu echter Chancengleichheit gehört ein BAföG, das auch leistet, was es soll: ein Studium unabhängig von der sozialen Herkunft ermöglichen. Damit BAföG gerechter wird, sorgen wir dafür, dass Studierende unabhängiger von ihrem Elternhaus gefördert werden.

Wir erhöhen die BAföG-Sätze, verlängern die Förderhöchstdauer und erleichtern und digitalisieren das Antragsverfahren.

Die Situation von Studierenden hat sich in der Pandemie dramatisch verschärft. Viele mussten ihr Studium verlängern, einige brachen es ganz ab oder haben das geplante Studium erst gar nicht begonnen. Studierende sind angesichts der anhaltenden Pandemie von Zukunftsangst, von psychischer Belastung und von finanzieller Not besonders betroffen. Und hier sind wir als Politik gefragt, soziale Härten abzufedern.

Die Hochschulen sind das Herzstück des Wissenschaftssystems. Gute Forschung und Lehre gelingen nur mit auskömmlicher finanzieller Rückendeckung. Deswegen werden wir in den kommenden Jahren die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung erheblich erhöhen.

Indem wir die Digitalisierung voranbringen, begleiten wir den Hochschulstandort Deutschland in Richtung Zukunft.

Wissenschaft und Forschung sind elementar für die Lösung heutiger und künftiger Herausforderungen, aber gute Forschung braucht Zeit. Deshalb ermöglichen wir faire Arbeitsbedingungen und planbare Karrierewege für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler.

Wir schaffen Dauerstellen für Daueraufgaben. Und dazu gehört auch eine längst überfällige Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.

Von emissionsfreier Energieerzeugung über künstliche Intelligenz bis zum Impfstoff: Die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung prägen unsere Gesellschaft, sie können unser Leben verändern, sie retten es manchmal sogar. Für einen echten Innovationsbooster wollen wir Ausgründungen aus Hochschulen vorantreiben, um das Potenzial des heimischen Innovations- und Forschungsstandortes voll auszuschöpfen.

Auf politischer Ebene schaffen wir auch mit Ihnen, Frau Ministerin, dafür die Rahmenbedingungen, und wir gestalten von hier an Zukunft.

Vielen Dank.