17. November 2023

BAföG im Haushalt

Gestern Abend wurden im Haushaltsausschuss mit der Bereinigungssitzung die Mittel für BAföG wesentlich erhöht. Das BMBF kürzte im Haushalt ursprünglich massiv im BAföG-Etat. Dazu erklärt Laura Kraft, Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und zuständig für Hochschulpolitik:

“Wir konnten einen enormen Erfolg bei BAföG im Haushalt erzielen mit zusätzlichen 150 Millionen Euro! Jetzt ist auf jeden Fall gesichert, dass die BAföG-Reform kommen kann und wir BAföG endlich modernisieren. Dafür haben wir uns viel vorgenommen: Verlängerung der Förderhöchstdauer über die Regelstudienzeit hinaus, mehr Elternunabhängigkeit, Einführung der Studienstarthilfe für diejenigen, die am wenigsten Geld zur Verfügung haben, Mechanismus für die regelmäßige Erhöhung der Bedarfssätze, Digitalisierung voranbringen und mehr. Wir bleiben jetzt am Ball, damit alles wie geplant gelingen kann und die Studierenden nicht länger bei der Inflation auf der Strecke bleiben. Es ist deshalb wichtig, dass kurzfristig auch die Bedarfssätze im BAföG angepasst werden, damit Studierende wenigstens endlich das Existenzminimum erhalten.”